Gedanken zum Nationalfeiertag

Ein Beitrag zum 1. August Nicolas Szita, Vorstandsmitglied SVP International, London

Solidarisch eigenverantwortlich, uns und der Schweiz zuliebe!

Von den Anfängen der Eidgenossenschaft, zur Gründungszeit der Schweiz und ihrer direkt-demokratischen Bundesverfassung, bis hin zur modernen Schweiz des 20. Jahrhunderts waren zwei Themen immer wieder bestimmend: die Solidarität und die Eigenverantwortung. Diese beiden Werte haben der Schweiz gut gedient und ihr politischen Frieden und Wohlstand gebracht. Doch ein zunehmender Wertezerfall in den letzten Jahren stellt diese Tradition in Frage, und es scheint, als ob man das Vertrauen in diese zwei Werte und damit in die Stärken der Schweiz verloren hat. Eine zunehmende Staatsgläubigkeit und eine zunehmende Verschuldung widerspiegeln diesen Trend, welcher sich auch in der heutigen Gesundheitspolitik zeigt. Wird die Schweiz auch die Hürden des 21. Jahrhunderts meistern können? Bei einer Rückbesinnung auf unsere Stärken stehen die Chancen dazu ausgezeichnet. Die 1.-Augustfeiern sollten uns dazu ermuntern, diese Rückbesinnung zu versuchen.

Die Eidgenossenschaft feiert am 1. August ihr 730-jähriges Bestehen. Nationalfeiertage werden gefeiert, um sich zu besinnen. Dies beginnt meistens mit einem Blick zurück. Besinnung verlangt auch ein Innehalten, fordert etwas Zeit von uns, um sich Gedanken zu machen. Die angenehmen, wie auch die unangenehmen Gedanken. Von beiden soll im Folgenden die Rede sein.

Im Bundesbrief von 1291 steht geschrieben, dass die Eidgenossen keinen Richter wollen, „der das Amt irgendwie um Geld oder Geldeswert erworben hat oder nicht unser Einwohner oder Landsmann ist“. Keine gekauften und keine fremden Richter. Unabhängigkeit und Selbständigkeit kommen hier zum Ausdruck. In Eigenverantwortung zu leben. Auf Englisch nennt man dies auch trefflich self-reliance, das heisst auf sich selber, auf seine eigenen Stärken zu vertrauen.

Im Bundesbrief findet sich auch die Passage, dass man „einander Beistand, Rat und Förderung mit Leib und Gut“ zusagen will. Man soll also miteinander solidarisch sein und sich nicht auseinanderdividieren lassen; auch dann nicht, wenn höchste Gefahr droht. Wenn wir beide Prinzipien in ein Ganzes verschmelzen, dann heisst die Losung: solidarisch eigenverantwortlich sein. Wäre dies auch heute noch eine gute Maxime, um anstehende Probleme zu bewältigen?

Im 19. Jahrhundert formulierte die Schweiz diese Losung konkret in eine Verfassung um. Direkte Demokratie heisst, dass jede Schweizerin und jeder Schweizer eine Stimme hat. Jeder darf sich äussern (Meinungsäusserungsfreiheit), und jeder übernimmt Verantwortung dafür (Eigenverantwortung). Und wenn man entschieden hat, dann kommen alle wieder zusammen: Frau und Mann, Jung und Alt, Klein und Gross, Lustig und Streng, Eckig und Rund, jeder auf seine Art und Weise eben. Solidarität = Zusammenhalt in Vielfalt. Eintracht. Und nach aussen hin mit einer bewaffneten Neutralität. Was folgte? Die Schweiz überstand zwei Weltkriege, kam zu tiefem politischem Frieden und zu grossem Wohlstand.

In der zweiten Hälfte des vergangenen 20. Jahrhunderts setzte sich nebst den freiheitlichen politischen Systemen auch die soziale und freie Marktwirtschaft durch. Sie ist eine Mischung von Solidarität und Eigenverantwortung. Ihr Gegenspieler war die sozialistische Planwirtschaft. Die Planwirtschaft geht davon aus, dass es eine besser informierte Elite gibt, welche die Geschicke der Wirtschaft leiten und planen soll. Ihr charakteristisch ist auch die Irrmeinung, dass wenn eine Regierung nicht plant (!), automatisch Chaos folgen muss. Im Gegensatz zur freien Marktwirtschaft vertraut sie daher auch nicht auf die Menschen, oder in ihrer Terminologie gesprochen, auf das „einfache Volk“. Mangels Demut und mangels Vertrauen in die eigenen Leute übersehen die erlauchten Planer, dass sie selbst im besten Fall höchstens 1 Prozent des gesamten Wissens dessen, was eine Gesellschaft und was die Millionen Menschen unter ihnen bewegt, auf sich vereinen können. Die anderen 99 Prozent entziehen sich ihrem Wissen. Beispiel gefällig? In der „Blütezeit“ der Sowjetunion überwachten Bürokraten das Niveau von 24 Millionen (!) Preisen, und gleichzeitig standen die Menschen Schlange für einen einzigen Laib Brot.

Am Wesen der sozialen und freien Marktwirtschaft erkennt man, dass Eigenverantwortung nicht immer einfach zu tragen ist, und Solidarität nicht immer nett daherkommt. Am Versagen der Planwirtschaft hingegen wird deutlich, was geschieht, wenn man die Solidarität verpolitisiert, zu einem staatlichen Zwang ummünzt, und gleichzeitig die Menschen der Eigenverantwortung beraubt: Hunger und Misere.

Vor nicht allzu langer Zeit wussten wir noch, wie inflationstreibend ein Schuldenberg ist. Jeder von uns kann sich vermutlich noch an eine Person erinnern, unsere eigenen Eltern oder Grosseltern vielleicht, für welche Schulden ein Tabu waren. Man lebte eigenverantwortlich innerhalb seiner Möglichkeiten und Mittel. Und sollte man jemandem Geld schulden, dann sagte man nicht, ich komme morgen vorbei und bringe Dir das Geld, weil heute schlechtes Wetter herrscht. Nein, man zahlte bei der erst-möglichen Gelegenheit das Geld zurück. Und:
Schulden den nachfolgenden Generationen hinterlassen? Gaht’s no?! Das ist doch nicht solidarisch! Wie gesagt, es ist noch gar nicht so lange her als man so dachte.

In den letzten Jahren konnte man sich des Eindrucks leider nicht erwehren, dass ein schleichender Wertezerfall sich noch weiter beschleunigt hat. Staatsgläubigkeit statt Eigenverantwortung, Zensur statt jedem eine Stimme, Schuldenberge statt Solidarität mit nachfolgenden Generationen, um ein paar wenige Beispiele zu nennen. Und neulich ist nun überall im Munde, dass jeder sich zu impfen habe, und dass der Staat indirekten oder direkten Druck, oder gar Zwang ausüben soll. Mal abgesehen von der medizinischen Frage, stellt sich hier doch zumindest die politische Frage: Ist es eigenverantwortlich und solidarisch, von einem anderen zu verlangen, was er zu tun hat? Wollen wir uns auseinanderdividieren lassen? Und vielleicht auch etwas ketzerisch und zugegebenermassen sehr plakativ und provokativ gefragt: wie kommt es, dass wir glauben eine von Staates Hand geplante Gesundheit, eine „Plangesundheit“ gewissermassen, bringe uns Gesundheit, wenn wir doch wissen, dass eine Planwirtschaft keine Wirtschaft erbrachte?

Und weiter: Müssen wir den ganzen politischen Diskurs der letzten hundert und mehr Jahre wirklich noch einmal führen, um uns unserer Werte wieder gewahr zu werden? Müssen wir die Opfer der vergangenen Generationen noch einmal erbringen, um wieder erkennen zu können, was es heisst Schweizerin und Schweizer zu sein? Genug der Fragen und der Provokation, bleiben wir optimistisch und schauen nach vorne. Wir sollten daher weiterhin den Weg beschreiten, welcher schon 1291 zu Papier gebracht wurde: solidarisch eigenverantwortlich sein, und in gut-schweizerischer Manier auf unsere Stärken vertrauen. Dann, ja dann, sollten wir es doch eigentlich „schaffen“. Ich bin mir dessen sicher. Und Sie?

Ich wünsche Ihnen, Ihrer Familie, und all Ihren Angehörigen alles Gute zu unserem Nationalfeiertag. Es lebe die Schweiz.