Sessionsrückblick Winter 2017- wer sich auf ein Lustspiel einstellte wurde enttäuscht

Sessionrückblick Winter 2017

Eigentlich wollten die drei SVP Nationalräte gemeinsam auftreten. Da Felix Müri gesundheitlich verhindert war, blieb es bei zwei Referenten. Nationalrätin Yvette Estermann und Nationalrat Franz Grüter begrüssten am Mittwoch 10. Januar 2018 die Gäste im Restaurant Schützenhaus Stadt Luzern. Die Wintersession sei die kürzeste und besinnlichste Session im Jahr. Es stünden dann jeweils viele Wahlen an, und für die Besinnlichkeit stehe der Weihnachtsbaum in der Eingangshalle. Ob dies der ehemalige Nationalrat der CVP Yannick Buttet auch so sah? Kurz war seine Session, ob sie für ihn auch christlich war ist zu bezweifeln. Nachdem Nationalrätin Estermann vor allem das Nationalratsbüro und dessen Geschäfte erklärte, lässt Grüter mit seiner ersten Folie die Adrenalinkurve bei den Gästen hochsteigen. Um was es in der Wintersession wirklich ging, zeigte der Besuch von Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, stellte Finanzpolitiker Grüter fest. Die letztjährige Bundespräsidentin Doris Leuthard wurde ungefragt von Juncker geküsst, und das im Bundeshaus! Sexuelle Belästigung im Bundeshaus war während der Wintersession ein grosses mediales Thema.

Auf all die Schlagzeilen, welche mit dicksten Lettern in der Presse erschienen, möge Grüter gar nicht mehr gross eingehen. Nur noch zum Schluss – zum Glück war Herr Buttet kein SVP’ler. Sonst wären die Zeitungen wohl heute noch voll damit geschrieben. Die 1.3 Mia Franken für Ost und Südstaaten ist Skandal genug, meinte der Nationalrat weiter. Mit seiner gekonnten Art zu referieren, vermochte der Finanzpolitiker die doch eher trockenen Finanzthemen auf eine spannende Art zu erklären. Was an Geld rein kommt, wird sofort wieder ausgegeben. So versuchten die SVP Finanzspezialisten Adrian Amstutz, Thomas Aeschi und Franz Grüter, die 441 Mio. Franken, welche durch das Nein bei der Rentenreform eingespart werden konnte, in die AHV zu (ver)-stecken. Bekanntlich erfolglos, da der Ständerat das Budget versenkte. Damit wurden diese 441 Mio. nicht in die AHV, sondern in die Schuldenbremse transferiert. Eine Niederlage für die SVP schreibt danach der Blick. Ein Grund, eine gute Flasche Wein aufzumachen, meinte Grüter. Im Allgemeinen reibe er aber selten die Hände, als vielmehr seine Augen, wenn er sehe wie das Geld ausgegeben werde.

Weitere Diskussionen, es war zu erwarten, die No-Billag Initiative. Voten für ein Nein und ein Ja wechselten sich ab, bis Nationalrat Grüter die Diskussion beendete und meinte, dass dafür die kantonale Delegiertenversammlung da sei. Man kann auf den 1. Februar 2018 gespannt sein und auf eine der wohl emotionalsten Delegiertenversammlungen blicken. Kein Anlass, ohne die Freundschaft zwischen der EU und der Schweiz zu thematisieren. Wieso spiele man nicht die eigenen Trümpfe gegenüber der EU aus, meinte Alt-Nationalrat Josef Kunz. Rückgrat fehle dem Parlament und insbesondere dem Bundesrat, meinte Yvette Estermann dazu. Bekannte Probleme mit neu betitelten und anders gefärbten Themen? So funktionieren sie, die meisten Parlamentarier in Bern.