Leserbrief zur Schweizer Neutralität + NATO
Neutralitätsgegner sind die Abwegigen!
Die NATO ist zwar per Definition ein Verteidigungsbündnis der Mitgliedsländer, hat aber in mindestens zwei Fällen dieses Prinzip gebrochen: – 1995 hat sie in dem damaligen Jugoslawienkrieg unter der Operation „Deliberate Force“ zulasten Serbiens und zugunsten der Kosovo-Albaner eingegriffen und vor allem Belgrad bombardiert. Von 2003 – 2023 übernahm die NATO in Afghanistan das Kommando über int. Truppen. In beiden Fällen wurde kein NATO-Land vorher von einem Nicht-NATO-Staat angegriffen.
Somit kann man von Willkür reden. – Auch die massive militärische Unterstützung der Ukraine durch Waffen und Berater lässt sich nur schwer mit der Beistandspakt-Regel rechtfertigen. – Die Schweiz kann zwar mit NATO-Staaten in Spezialfällen kooperieren (z. B. Cyberwar), keinesfalls aber mit gemeinsamen Truppenübungen, Waffenlieferungen an Kriegsparteien und dgl.. NR Franz Grüter hat völlig recht, wenn er betont, dass uns die völkerrechtlich anerkannte immerwährende bewaffnete Neutralität seit 1815 (Wiener Kongress) vor Kriegen weitestgehend bewahrt hat. Daran sollten wir weiterhin festhalten, denn alles andere wird uns künftig sehr rasch verpflichten, sich an Konflikten jedwelcher Art in Europa aktiv zu beteiligen und Partei zu nehmen.
Fazit: Halten wir an unserer bewährten Neutralität fest bzw. revidieren wir die teilweise Abkehr davon (seit März 2022). Sonst wird unsere direkte Demokratie, Vermittlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit, der Wohlstand und vor allem unsere Sicherheit untergraben
Robert Furrer
Oberkirch