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Abfuhr für HarmoS!

Die SVP des Kantons Luzern ist hocherfreut über den Ausgang der Abstimmung über den Beitritt des Kantons Luzern zum HarmoS-Konkordat. In einer kaum zu erwartenden Deutlichkeit hat das Luzerner Stimmvolk dieser Vorlage eine Abfuhr erteilt. Einmal mehr hat es sich gezeigt, dass Regierung und die Mehrheit des Parlament’s die Volksmeinung nicht kennen. Es ist nun das zweite Mal innerhalb eines Jahres, dass das Volk der Regierung und der Parlaments-Mehrheit eine „Lektion“ erteilt hat.

Bereits vor zehn Monaten passierte dasselbe, als das Stimmvolk bei der Referendumsabstimmung vom 25.11.07 über den 20-Mio Beitrag an die Gemeinde-Vereinigung Luzern/Littau in ähnlicher Deutlichkeit der Regierung die „Rote Karte“ gezeigt hat. Es scheint man habe daraus nichts gelernt.

Damit ist einmal mehr bewiesen, dass die SVP die einzige Partei ist, die nach dem Willen und Auftrag der Volks-Mehrheit politisiert. Für dieses Vertrauen der Wählerinnen und Wähler bedankt sich die SVP ganz speziell. Ihr Vertrauen ist für uns gleichzeitig der Auftrag in diesem Sinne unsere Politik fortzusetzen.

Ein ganz besonderer Dank gehört aber auch dem überparteilichen Komitee „HarmoS ist nicht Harmlos“. In seriöser Arbeit und unermüdlicher Schaffenskraft ist es dem Komitee gelungen, die eigentliche „Kernbotschaft“ von HarmoS in die Bevölkerung hinaus zu tragen. Wir sind überzeugt, dass das Komitee in dieser Angelegenheit schweizweit eine Vorreiterrolle übernommen hat und der Erfolg Ausstrahlung und Signalwirkung haben wird, für alle Kantone, welche die Abstimmung noch vor sich haben.

Hier die Resultate im Detail!

Oscar Blaser, Sekretär

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