Staatsgläubigkeit ist nicht die Lösung des Problems, es IST das Problem.

Prof Dr Nicolas Szita, Vorstandsmitglied SVP International und AUNS

Dieser Beitrag sollte eigentlich ein langer Beitrag werden. Es gäbe so viel zu sagen. Doch wer liest es dann noch? Es ist doch so, die Vögel zwitschern es mit max. 140 Zeichen von den Dächern der zensierenden Big-Tech Konzerne, und dann muss es ja so sein. (Sie dürfen gerne im vorherigen Satz die Anzahl Zeichen zählen☺️. Und ja, ich weiss, bei Twitter sind seit einiger Zeit 280 Zeichen erlaubt…).

Im übrigen haben sich in der Schweiz auch schon viele sehr treffend geäussert zum Thema. Herr Weigelt, alt Nationalrat FDP St Gallen, hat gesagt, dass man das Lädeli-Sterben ja auch nicht mit Millionen-Subventionen an Coop und Migros stoppen kann. Finde ich gut. Liebe Medien, nachdem ihr uns in den letzten bald 2 Jahren so vollumfassend und so breit abgestützt informiert habt zur Pandemie, wozu wollt ihr jetzt eigentlich noch mehr Geld? So oder ähnlich fragt Herr Matuschek in seiner Kolumne. Finde ich auch gut. Was also soll man noch nachschieben? Vielleicht eine internationale Perspektive? Wir sind ja SVP International. Versuchen wir’s.

In Grossbritannien ist die Medienlandschaft deutlich vielfältiger als in der Schweiz. Medien wie LBC, talkRADIO und neuerdings GB News bieten eine echte Alternative zum – wie man auf Neu-deutsch sagt – gängigen Narrativ, welches die staatlich geförderte BBC andauernd narratiert (gibt es das Wort auch schon?). Diese Medien haben ein breites Publikum, auch wenn (oder gerade weil?) sie durch Privatinitiative entstanden sind.

Und dann wäre da noch ein Blick in die USA und der kuriose Fall des Michael Pack. Der ehemalige Präsident Trump wollte, dass staatlich geförderte Medien, wie zum Beispiel Voice of America, ihrem Auftrag, möglichst unabhängig und neutral zu berichten, besser nachkommen. Als Republikaner gefiel es ihm natürlich nicht so, dass Voice of America nach links abdriftete. Er ernannte daher Michael Pack, welcher dann versuchte, …ähem… Ordnung zu schaffen in dem Laden, oder so ähnlich jedenfalls… Die Schlammschlacht, die deswegen entstand, können Sie auch auf Wikipedia nachlesen.

Vielleicht war Michael Pack ja nicht wirklich neutral gesinnt. Aber etwas muss aufhorchen lassen. Keine zwei Stunden nach Amtsantritt von Joe Biden wurde Michael Pack gefeuert. Dies war die allererste Amtshandlung (!) des neugewählten Präsidenten Biden. Wer die Kontrolle über die Medien hat, gewinnt den Informationskrieg. So, oder so ähnlich eben.

Aber ich will Sie nicht langweilen hier. Die schweizerisch-staatlichen Medien hatten ja sicher ausführlich zum Thema berichtet…  Ich will nur sagen: Wenn wir mit Steuergeldern die Medien finanzieren, dann wird ja auch jemand den Verteilschlüssel kontrollieren. Und das wäre ja dann wieder der Staat. Und eine staatliche Aufsicht, und das zeigt der Fall von Michael Pack eindeutig, wird früher oder später zum politischen Zankapfel. Das hingegen finde ich wirklich nicht gut.

Die Frage ist daher nicht, ob wir es gut finden, dass die Medien mehr Geld bekommen. Die Frage lautet viel eher, ob wir bereit sind zu erkennen, dass Staatsgläubigkeit nicht die Lösung des Problems bringt, sondern dass es das Problem ist.

Mediengesetz? KniF!  (Auflösung der Abkürzung: Kommt nicht in Frage!)

Mit freundlichen Grüssen aus London

Ihr Nicolas Szita