Georg Kreis – Eine fragwürdige Person räumt den Sessel
Junge SVP begrüsst Rücktritt von Georg Kreis
Die Junge SVP Schweiz ist erfreut, dass Georg Kreis nach 16 Jahren als Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus endlich zurücktritt. Dieser Schritt war mehr als überfällig, nachdem Georg Kreis mit seinen Äusserungen immer wieder die Schweiz und unsere Werte kritisiert und in Frage gestellt hatte.
Nachdem das Mandat als Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus auf 12 Jahre beschränkt ist, war es für die Junge SVP Schweiz nicht nachvollziehbar, warum der damaligen Bundesrat Pascal Couchepin Georg Kreis für eine weitere Amtsperiode anfragte. Georg Kreis hat von Beginn an mit seinen Äusserungen Kritik an der Schweiz geübt und damit dem Ansehen unseres Landes geschadet. Vor allem seine Statements im Zuge der Minarettinitiative, in denen er die SVP im gleichen Atemzug mit der NSDAP nannte, zeugten von seinem verzerrten Geschichtsbild und waren absolut inakzeptabel.
Aus diesem Grund begrüsst es die Junge SVP Schweiz sehr, dass Georg Kreis der mehrmaligen Aufforderung zum Rücktritt durch die Junge SVP endlich nachgekommen ist. Dies ist gleichzeitig der richtige Moment, um über den Sinn dieser Kommission nachzudenken. Die Junge SVP Schweiz ist der Meinung, dass es die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus nicht braucht und dass deren Arbeit überflüssig ist. Aus diesem Grund fordert sie deren Abschaffung auf Ende des Jahres 2011.
Sollte die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus dennoch weiterhin bestehen, so fordert die Junge SVP eine offene und transparente Diskussion um die Nachfolge. Didier Burkhalter als Vorsteher des EDI ist dann in der Verantwortung, einen neuen Präsidenten zu finden, welcher die nötige Objektivität und Neutralität besitzt und ohne Polemik sein Amt erfüllt.
Mit freundliche Grüssen
Grossrat Erich Hess
Parteipräsident
Tel. 079/328 77 86