Verleumdungs-Kampagne gegen die SVP
Anonyme Verleumdungs-Kampagne:
Strafanzeige wird eingereicht!
Mit einem „anonymen Leserbrief“ starteten Unbekannte eine unhaltbare Verleumdungs-Kampagne mit dem Ziel, der SVP vor den Wahlen zu schaden. Die Junge SVP Luzern nimmt dies nicht tatenlos hin. Sie reicht deshalb Strafanzeige gegen unbekannt wegen Ehrverletzung ein.
Am 30. März 2011 veröffentlichte die Internet-Plattform „lu-wahlen.ch“ den Leserbrief „Neonazi-Auftritt im Luzerner Rütli“. Ein „anonymer Autor“ behauptet darin, die JSVP hätte am 19. März eine Delegiertenversammlung im Restaurant Rütli in Luzern abgehalten, wobei sich JSVP-Mitglieder rüpelhaft aufgeführt und mit rassistischen Gesängen andere Gäste belästigt hätten. Diese Behauptungen sind nachweislich falsch. Die Junge SVP führte an diesem Tag gar keine Versammlung durch.
Wie die über 150 Mitglieder der JSVP Luzern sowie die Wirtin des Restaurant Rütli bezeugen können, haben diese Vorwürfe nachweislich nichts mit der JSVP zu tun. Die Junge SVP ist schockiert und darob beunruhigt, zu welch unlauteren Mitteln im Wahlkampf mittlerweile gegriffen wird, nur um einer Partei schaden zu wollen. Wir weisen die unfairen, rufschädigenden und verleumderischen Beleidigungen im genannten Leserbrief in aller Schärfe zurück.
Die Junge SVP Luzern hat den Betreiber von „lu-wahlen.ch“ zwei mal gebeten, den unfairen und vor Falschaussagen strotzenden Leserbrief von der Plattform zu entfernen. Da der Betreiber nicht reagierte, sieht sich die JSVP nun gezwungen, rechtlich vorzugehen.
JSVP-Präsident Anian Liebrand reicht nun Strafanzeige gegen unbekannt wegen Ehrverletzung ein. Die Staatsanwaltschaft wird ermitteln.
Anian Liebrand, Präsident Junge SVP Luzern