Weniger EU, weniger Fremdbestimmung, wieder mehr Schweiz

v.l.n.r Samuel Lütolf, Marco Sieber, Dr. Ulrich Schluer

Weniger EU, weniger Fremdbestimmung, wieder mehr Schweiz

Die SVP Emmen lud am Dienstag, 21. Mai zu einer öffentlichen Veranstaltung zur Zukunft der Schweiz ins Le Théâtre in Emmen ein. Im Zentrum des Abends standen die grossen Herausforderungen unseres Landes: Massenzuwanderung, steigende Lebenshaltungskosten, Neutralität, Sicherheit sowie der zunehmende Einfluss internationaler Institutionen auf die Schweiz. Die Veranstaltung machte deutlich, dass viele Bürgerinnen und Bürger eine Politik erwarten, welche die Interessen der eigenen Bevölkerung wieder konsequent ins Zentrum stellt.

Bereits vor Beginn der Referate wurde intensiv diskutiert. Bei Gesprächen in ungezwungener Atmosphäre tauschten sich die Besucher über die aktuellen Sorgen vieler Menschen aus. Immer häufiger stelle sich die Frage, wohin sich die Schweiz entwickle und ob Bern den Bezug zur Bevölkerung zunehmend verliere.

Den Auftakt machte der Schwyzer Unternehmer und Kantonsrat Samuel Lütolf. Mit Optimismus, aber auch klaren Worten sprach er über die Zukunft der Schweiz und die Abstimmung zur 10-Millionen-Schweiz. Für ihn sei diese Frage keine Angelegenheit von Ideologien oder Parteipolitik, sondern schlicht eine Frage des gesunden Menschenverstandes. Die Gegner würden behaupten, bei einer Annahme werde alles teurer. Doch die Realität sehe anders aus: «Es wird doch bereits heute alles teurer, während wir immer weniger im eigenen Portemonnaie haben.» Die Schweiz brauche deshalb nicht weniger, sondern wieder «viel mehr Schweiz».

Alt Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer führte das Publikum zu Beginn seines Referates gedanklich über Apulien, den Aargau bis nach Habsburg und erklärte damit die historische Bedeutung der Neutralität. Als ehemaliger Geschichtslehrer erinnerte er daran, dass Neutralität seit jeher eine Überlebensstrategie für Kleinstaaten sei. Mit dem Zitat «Steckt den Zaun nicht zu weit» zeigte er auf, dass der Schweiz schon früh geraten worden sei, sich nicht in Konflikte zwischen Grossmächten hineinziehen zu lassen, sondern zur Lösung beizutragen. Neutralität bedeute letztlich auch «stillsitzen», etwas das Politikern in Bern heute offensichtlich schwerfalle. Gerade deshalb müsse die Schweiz an ihrer Neutralität festhalten. Dafür brauche es jedoch auch ein klares Ja an der Urne im kommenden September.

Anschliessend sprach Unternehmer Marco Sieber und Mitglied von Kompass Europa über den geplanten EU-Vertrag und warnte eindringlich vor dessen Folgen. Dieser Vertrag entscheide über die Zukunft der Schweiz. Je umfassender internationale Verträge seien, desto gefährlicher würden sie für die Eigenständigkeit eines Landes. Und genau dies treffe auf das vorliegende Abkommen zu. Besonders kritisch sei die sogenannte «Integrationsmethode». Schweizer Gesetze müssten künftig laufend an EU-Recht angepasst werden. Beamte würden faktisch zu Gesetzgebern und supernationales Recht stünde plötzlich über nationalem Recht. Das EU-Recht würde damit über dem Bundesrecht stehen. Sieber betonte klar: Dabei handle es sich nicht um frei erfundene Schlagwörter von Kompass Europa, sondern um die konkrete Realität, falls dieser Vertrag angenommen werde.

Die Diskussionen zeigten deutlich, dass sich viele Menschen Sorgen um die Zukunft unseres Landes machen. Gleichzeitig war spürbar, dass die Bereitschaft gross ist, sich aktiv für eine unabhängige, sichere und selbstbestimmte Schweiz einzusetzen.

Die Veranstaltung der SVP Emmen setzte damit ein klares Zeichen für mehr Eigenverantwortung, direkte Demokratie und eine Schweiz, die ihren eigenen bewährten Weg geht.