MM zum Jahresergebnis 2019 des Kantons Luzern

Positive Momentaufnahme

Die SVP Kanton Luzern nimmt das erfolgreiche Jahresergebnis 2019 mit Freude und Genugtuung zur Kenntnis. Der Abschluss zeigt, dass die eingeleiteten Massnahmen greifen und der Kanton Luzern weiter attraktiv ist. Angesichts der grossen Herausforderungen um das Corona-Virus stellt das Ergebnis aber nur eine Momentaufnahme dar.

Die Jahresrechnung 2019 des Kantons Luzern schliesst über 100 Millionen besser ab als budgetiert. Statt eines Defizits schreibt der Kanton Luzern einen satten Ertragsüberschuss. Die SVP Kanton Luzern nimmt dies mit Freude und Genugtuung zur Kenntnis. Das Ergebnis zeigt, dass der Kanton Luzern auf dem richtigen Weg ist. Einerseits herrscht Ausgabendisziplin, anderseits zeugen die hohen Steuereinnahmen von einer guten wirtschaftlichen Entwicklung.

Allerdings stellt das Jahresergebnis nur eine Momentaufnahme für das vergangene Jahr dar. Angesichts der riesigen Herausforderungen rund um die Ausbreitung des Corona-Virus ist die Ausgangslage für das aktuelle Jahr schwierig. Zunächst geht es nun darum, die gesundheitliche Krise zu meistern. Die resultierende Wirtschaftskrise wird die Luzerner Wirtschaft und den Kanton hart treffen. Es ist wichtig, dass wir für diese Entwicklung eine gute Ausgangslage haben. Die SVP unterstützt die Massnahmen der Regierung zur Bewältigung der Krise.

Die aktuelle Situation bedeutet  für die SVP auch, dass am eingeschlagenen Weg nicht gerüttelt werden darf. Forderungen nach Leistungsausweitungen sind im Moment nicht legitim. Der Kanton muss seine Finanzen weiter konsolidieren um neben den aktuellen Herausforderungen auch die geplanten Grossinvestitionen finanzieren zu können.

Die SVP bedankt sich bei allen, die zum guten Ergebnis beigetragen haben: Dazu zählen die Wirtschaft und die Steuerzahlenden, die ein dynamisches Wirtschafts-umfeld erzeugen und wesentlich mehr Steuern abgeliefert haben. Dazu zählt aber auch die Verwaltung, die mit einem umsichtigen Umgang mit den Mitteln deutliche Budgetunterschreitungen realisieren konnte.

SVP Kanton Luzern

Für Rückfragen:

Angela Lüthold, Präsidentin 079 606 90 54
Urs Dickerhof, Fraktionschef 079 444 56 58