MM zur Delegiertenversammlung vom 04.04.2023

Medienmitteilung zur Delegiertenversammlung vom 04. April 2023

Standing Ovation für Armin Hartmann – ein Abend voller Dankbarkeit

Zwei Tage nach dem erfolgreichen Wahlsonntag trafen sich die Delegierten der SVP im Entlebuch. Die Dankbarkeit von der Partei- und Wahlkampfleitung, aber auch der Stolz und die Zufriedenheit war sichtlich und nicht zu überhören. Zudem wurden die Parolen für eine kantonale und zwei eidgenössische Abstimmungen vom 18. Juni 2023 gefasst.

Woow, was für ein Wochenende! So durfte die Parteipräsidentin Angela Lüthold-Sidler die Delegiertenversammlung eröffnen. «Wir durften nach viel Schweiss einen tollen Sieg einfahren!» Sie sei aber auch dankbar, dass die SVP auch nach dem weniger tollen Resultat im 2019 zusammengehalten hat und auf dem politischen Kurs geblieben ist. Die aktuellen Themen spielten sicher in die Hände der Volkspartei, aber ohne gute und kompetente Kantonsratskandidaten hätten wir die Themen nicht nutzen können, weiss die Präsidentin zu schätzen.

Die Grussbotschaft von der Ortsparteipräsidentin Jeannette Steiner kurz und knapp: «Der SVP-Anteil in der Gemeinde Entlebuch liegt heute bei 41,4%!

Regierungsratskandidat Dr. Armin Hartmann stellte nach einem grossen «Entlebucher-Applaus» die kantonale Abstimmung zur Ost- und Westumfahrung Flecken Beromünster vor. Dieser Ort sei sehenswert, schützenswert und verkehrstechnisch hoch belastet. Seit 60 Jahren sei diese Umfahrung ein Thema. Nun sei der Zeitpunkt gekommen, dass diese Umfahrung umgesetzt werde. Die Delegierten folgten Hartmann mit 109 Ja und einer Nein Stimme.

«Es sei eine unschöne Abstimmung für die SVP. Doch nach einigen Debatten komme er zum Schluss, dass man der Vorlage über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen zustimmen müsse.

Fraktionschef der nationalen SVP, Nationalrat Thomas Aeschi wollte es aber nicht verpassen, der SVP Kanton Luzern zum grossartigen Erfolg zu gratulieren. Die Trendwendung sei geglückt. Die linksgrüne Party sei beendet. Es sei nun aber wichtig, dass man die wichtigen Themen wie Einwanderung, ein drohendes neues Rahmenabkommen mit der EU, und die Schwächung unserer Neutralität weiterhin thematisiere. Das sei wichtig für die nationalen Wahlen im Herbst.

Zur Besteuerungsinitiative meinte Aeschi weiter, dass es nur ganz grosse Konzerne treffe. Für die zahlreihen KMU in unserem Land ändere sich nichts. Diese betroffenen Firmen wollen lieber nur in der Schweiz, statt in weiteren Ländern besteuert werden. Kritischer waren da doch die Delegierten. Zu den 73 Ja Stimmen folgten 27 Nein Stimmen.

Gratulation auch von Nationalrat Christian Imark. «Unsere Politik und unsere Positionen basieren auf Werte. Das erspare uns, alle zwei Wochen das Parteiprogramm umzuschreiben, weiss der solothurnische Nationalrat. Er wundere sich schon über die anderen Parteien. Werden doch die Armee-Abschaffer von gestern, zu heutigen Waffenhändler.

Die Befürworter dieses Klimagesetzes seien gegen ein Wirtschaftswachstum. Diese Haltung schade unserer Schweiz. Durch eine ideologische Forderung von mehr Einwanderung, mehr Digitalisierung, mehr Elektrofahrzeuge und mehr Wärmepumpen werde es nicht weniger, sondern viel mehr Strom brauchen. Schützen wir die Schweiz, schützen wir die Wirtschaft und schützen wir schlussendlich unser Arbeitsplatz und unser Wohlstand, so Nationalrat Imark. Die Delegierten waren gleicher Meinung. 111 Delegierte stimmten gegen dieses Klimagesetz bei einer Enthaltung.

Nachdem Wahlkampfleiter Marco Frauenknecht die ersten Wahlanalysen präsentierte, und die Delegierten die Unterstützung vom SVP-Kandidaten im 2. Wahlgang beschloss, bedanke sich Regierungsratskandidat Dr. Armin Hartmann für die vielen tollen Begegnungen und die grosse Unterstützung. Es brauche nun nochmals Schwung, Effort und Freude für den 2. Wahlgang. Er sei dazu bereit und zuversichtlich! Die Delegierten zeigten Ihren Willen für Regierungsratskandidat Hartmann zu kämpfen mit einer Standing Ovation und einer Zustimmung von alllen112 Delegierten.

Das Schlusswort hatte Regierungsrat Paul Winiker. Er sei rüüdig stolz auf die SVP Kanton Luzern. Kantonale Präsidenten und Präsidentinnen werden oft kritisiert, dass gehöre auch zu diesem Job. Wir dürfen aber stolz auf unsere Präsidentin Angela Lüthold sein. «Ich mag dir diesen Erfolg ganz persönlich von Herzen gönnen!